Anklage fallengelassen: Die Hintergründe zu dem in Russland verhafteten Journalisten Ivan Golunow
Der Fall des in Russland verhafteten Journalisten Ivan Golunov hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt. Daher wollen wir uns einmal anschauen, wer Golunov ist, womit er sich beschäftigt und was es mit seiner Verhaftung auf sich hatte.
Vorweg sei gesagt, dass die Anklage inzwischen fallengelassen wurde, während ich an diesem Artikel gearbeitet habe. Trotzdem will ich die Hintergründe des Falles beleuchten.
Am 6. Juni wurde Golunov im moskauer Stadtzentrum verhaftet. Die Polizei teilte mit, in seinem Rucksack Kokain und synthetische Drogen gefunden zu haben. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung wurden weitere Drogen gefunden und auch eine Waage, wie sie von Drogenhändlern benutzt wird. Soweit die Angaben der Polizei.
Und es gab Pannen: Die Durchsuchung seiner Wohnung hätte nach russischem Recht nicht ohne den Verdächtigen stattfinden dürfen, mehrere von der Polizei veröffentlichten Fotos waren in anderen Wohnungen entstanden und haben mit seinem Fall nichhts zu tun, wie die Polizei einräumen musste.
Untersuchungen ergaben, dass in Golunovs Urin keinerlei Spuren von Drogen festgestellt wurden, auch unter seinen Fingernägeln etc. wurde nicht gefunden. Am Sonntag wurde Golunov aus der Haft entlassen und unter Hausarrest gestellt.
Es gab also außer den Angaben der Polizisten keine Hinweise auf Golunovs Schuld.
Der Fall wirbelte viel Staub auf, Journalisten in Russland liefen Sturm gegen die Verhaftung und es wurde behauptet, dass die Verhaftung von den Protagonisten seiner journalistischen Arbeit verantwortet wird. Golunov hat in der Vergangenheit unter anderem über Korruption berichtet.
Niemand behauptet, dass die russische Regierung mit der Verhaftung etwas zu tun hatte. Der Verdacht richtet sich gegen moskauer Beamte oder einen stellvertretenden Bürgermeister, die Golunov möglicherweise mundtot machen wollten. Angeblich hat Golunov an einer Recherche über Bestechungen im Begräbnis-Geschäft gearbeitet, die irgendjemandem in der Stadtverwaltung von Moskau in Bedrängnis gebracht hätte.
Ist so etwas in Russland möglich? Ist es möglich, dass hohe Beamte oder Vertreter der Regierung die Strafverfolgungsbehörden derart für sich nutzen? Die Antwort ist ja. Es gab viele ähnliche Fälle von Amtsmissbrauch, allerdings nicht in Moskau.
In Russland sagt man „Moskau ist weit“. Aber durch die Digitalisierung, die die Regierung konsequent vorantreibt, gilt das alte Sprichwort nicht mehr. Die Welt ist auch in Russland kleiner geworden.
In den fernen Provinzen haben sich regionale hohe Beamte oft wie Fürsten aufgeführt, sich bereichert und hemmungslos Vetternwirtschaft betrieben. In den letzten Jahren hat es immer wieder Skandale gegeben, wenn derartige Praktiken aufgeflogen sind, wenn lokale Journalisten berichtet haben und anschließend unter Druck gesetzt wurden.
Aber der russische Staat greift in solchen Fällen hart durch, viele ehemals hohe Beamte wurden in solchen Fällen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.
Es ist also tatsächlich möglich, dass jemand in der Moskauer Stadtverwaltung gegen Golunov vorgegangen ist und die Polizei instrumentalisiert hat. Wenn das der Fall ist, wird dieser „jemand“ das wohl demnächst bitter bereuen, denn die russische Regierung versteht bei so etwas keinen Spaß. Schließlich beschädigt ein solcher Fall das Ansehen Russlands in der Welt und da hört für Putin und seine Leute der Spaß auf.
Die Ermittlungen wurden dann von höherer Stelle übernommen, Kreml und Regierung ließen sich ständig Bericht erstatten.
Aber wer ist Golunov eigentlich?
Wenn man den deutschen Medien glaubt, ist er eine Ikone des russischen Journalismus. Das ist allerdings keineswegs der Fall. Er ist ein normaler, freier Journalist, der in der Vergangenheit nicht allzu viel Aufmerksamkeit erregt hat.
Heute arbeitet er, wie man im Westen erfährt, für das Portal Meduza. Und wenn wir über Meduza reden, dann müssen wir mit ein paar Vorurteilen über Russland aufräumen.
Es heißt im Westen immer, in Russland herrsche Zensur und es gäbe keine oppositionellen Medien. Wir lernen in diesen Tagen, dass es die sehr wohl gibt. Meduza ist ein solches, aber auch das landesweite „Radio Echo Moskau“ und es gibt viele andere. Die Presse in Russland ist frei und kritisiert die Regierung und auch Putin massiv, ohne dass dafür jemand ins Gefängnis kommt.
Meduza ist ein sehr populäres oppositionelles Portal, das erst im Oktober 2014 gegründet wurde. Hinter Meduza steht der ehemalige Oligarch Chodorkowski, ein ausgewiesener Gegner Putins, der auch schon mal anti-russische „Skandale“ kurzerhand von den von ihm gegründeten Organisationen erfinden lässt. Meduza ist finanziell hervorragend ausgestattet und hat bisher hohe Verluste gemacht.
Die Redaktion von Meduza hat 2014 das ebenfalls sehr populäre Onlineportal lenta.ru verlassen. Der Sitz von Meduza ist nicht in Russland, sondern in Riga, Lettland. Meduza selbst hat ausführlich über die eigene Gründung geschrieben und erzählt, wie Chodorkowski sich mit den Redakteuren getroffen und die Gründung von Meduza geplant hat. Allein für die Verhandlungen im Vorfeld der Gründung bekamen die Journalisten von Chodorkowski und einem seiner Partner jeweils 250.000 Euro. In 2014 machte Meduza nach der Gründung im Oktober bis zum Jahresende einen Verlust von 160.000 Euro und im Jahre 2015 hat Meduza 1,13 Mio. Euro Verlust eingefahren. Meduza ist also ein sehr teures Propaganda-Instrument von Chodorkowski, der es sich leisten kann, denn sein Vermögen wird auf mindestens noch 500 Mio. Euro geschätzt. Der Fond Quadrum Atlantic SPC, den er noch als Oligarch zusammen mit drei Partnern gegründet hat, verfügte laut Frobes 2016 über ein Vermögen von 2,3 Mrd. Dollar. Chodorkowski unterstützt auch andere oppositionelle Medien in Russland und hat zumindest 2016 auch den im Westen bekannten Blogger Navalni finanziell unterstützt, indem er dessen Anwaltskosten bezahlt hat. Chodorkowski finanziert so ziemlich jeden, der gegen Putin ist.
Daran ist nichts unrechtmäßiges, aber man muss es eben wissen, wenn man sich mit den Berichten der oppositionellen Presse in Russland beschäftigt. In den westlichen Medien findet man aber keinerlei Informationen über deren Finanzierung, dabei wäre es für den deutschen Leser doch interessant zu wissen, dass hinter diesen Oppositionellen die Interessen eines ehemaligen Oligarchen stehen, der wegen Betrugs verurteilt wurde. Diese Verurteilung war übrigens völlig in Ordnung, sie wurde vom europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt, der Gerichtshof hat lediglich die Umstände der Haft kritisiert.
Dass es nun der russischen Regierung nicht gefällt, dass sogenannte „Oppositionelle“ von einem rechtskräftig verurteilten Betrüger mit Millionen Euro pro Jahr finanziert werden, kann man durchaus verstehen. Aber im Westen erfährt man davon nichts und sie dürfen in Russland trotzdem alle gegen den russischen Staat arbeiten.
Auch wenn gegen Golunov inzwischen nicht mehr ermittelt wird, wird in Russland nun eine genaue Untersuchung der Verhaftung von Golunov gefordert. Heute äußerte sich die Vorsitzende des russischen Föderationsrates, laut Verfassung die Nummer zwei im Staat, Galina Matwinenko dazu:
„Die Öffentlichkeit muss Antworten erhalten. Warum wurde Golunov für mehr als 48 Stunden festgehalten? Warum wurden Fotos veröffentlicht, die nicht aus seiner Wohnung stammen? Warum war er bei der Durchsuchung seiner Wohnung nicht anwesend, wie es in der Strafordnung vorgeschrieben ist? Das war entweder Unprofessionalität oder Schlamperei oder eine Provokation, ich weiß gar nicht, wie man das nennen soll. Ich kann das in der Sache nicht kommentieren, daran arbeiten die Ermittlungsbehörden, aber ich fordere eine genaue Aufklärung. Die Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, Antworten zu bekommen. Es ist gut, dass die Sache nun von der Öffentlichkeit und den Medien genau beobachtet wird.“
Es ist lobenswert, dass sich Journalisten aus dem Westen so über das Schicksal eines Kollegen sorgen, wie wir es in den letzten Tagen gesehen haben. Allerdings ist es andererseits auch verlogen, wenn man an Assange denkt oder wenn in der Ukraine russische Journalisten festgehalten und unter fadenscheinigen Anschuldigungen vor Gericht gestellt werden, ohne dass es einen ihrer westliche Kollegen interessiert. Der russische Journalist Kirill Vyshinsky wurde im Mai 2018 festgenommen, was die OSZE seinerzeit kritisiert hat, und sitzt nun schon über ein Jahr in ukrainischer Haft, gestern begann der Prozess gegen ihn in Kiew. Aber in Deutschland hat die Presse darüber kein Wort verloren.
Im Spiegel durfte alleine die für ihre ständige Desinformation bekannte Moskau-Korrespondentin Christina Hebel zwei Artikel über Golunov schreiben, in denen sie unter den Überschriften „Prozess gegen russischen Journalisten – Die Verfolgung des Iwan Golunow“ und „Solidarität mit russischem Journalisten in Hausarrest – „Iwan darf jetzt nicht vergessen werden““ kräftig auf die Tränendrüse gedrückt hat.
Die Pressefreiheit ist für mich eines der höchsten Güter und wenn Golunov tatsächlich unter einem Vorwand verhaftet wurde, dann ist das ein Skandal. Aber wir werden es demnächst erfahren, diese Sache wird nicht ohne Nachspiel bleiben.
Aber wenn die westliche Presse bei Golunov so protestiert, dann ist die Frage berechtigt, wo der Protest in Sachen Kirill Vyshinsky ist. Der saß nicht drei Tage in Haft, sondern sitzt mittlerweile 13 Monate in Haft. Aber Frau Hebel und ihre Kollegen scheint das nicht zu interessieren, denn während sie fordert „Iwan darf jetzt nicht vergessen werden“ und die Tagesschau von „Demonstrativer Solidarität mit Golunow“ schreibt, haben sie Kirill nicht nur vergessen, sie haben ihn nie auch nur mit einem Wort erwähnt.
Nachdem Golunov nun auf freiem Fuss ist und alle Anklagepunkte fallen gelassen worden sind, können sich diese deutschen Qualitätsjournalisten ja mal um Vyshinsky kümmern.
Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
5 Antworten
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Es ist doch ein mal mehr bezeichnend für „unsere“ Medien oder zumindest in diesem Fall für Frau Christina Hebel wie so das Weltbild gegen Russland hochgehalten wird. Böser, Böser Russe….!
Wie lange noch?
Es scheint in jedem Fall so zu sein, dass es in Russland, auch wenn nicht alles so ist wie es sein sollte, es in diesem Fall zur Überprüfung durch die Justiz kommt. Vieleicht durch den Druck, dass dieser Fall an die Öffentlichkeit gekommen ist. Ich denke jedoch eher nicht, denn es muss doch dauernd damit gerechnet werden, dass solche Dinge früher oder später den Weg in die Medien finden. Da währe doch der Schaden um ein Vielfaches grösser.
Schön wäre es natürlich auch zu sehen, wenn Ivan Golunov wieder aus dem Hausarest entlassen wird, einen Appel an die ukrainische Politik richtet und sich für die Freilassung von Kirill Vyshinsky einsetzt oder zumindest erwähnt das ein Berufskolege in Haft sitzt.
Besten Dank für den Beitrag
Wie es hierzulande mit der Presse- und Meinungsfreiheit bestellt ist, konnte ich gestern wieder bei der tagesschau des Staats- und Propagandasenders ARD erleben! Man hatte mit folgenden Äußerungen Probleme und sie fielen der Zensur zum Opfer: „Ach so, mit dem sollen wir Mitleid haben? Wie sieht es mit Assange aus? Der kann an die USA ausgeliefert werden?“ „Die Tagesschau zensiert wieder und berichtet unzureichend! Der Moskauer Polizeichef ist vom Moskauer Oberbürgermeister persönlich aufgefordert worden, sich des Falles anzunehmen! Und weshalb sollen wir uns hier aufregen, wenn für Assange kein Finger gerührt wird!“ „Warum berichtet die Tagesschau nicht über den seit Monaten in der Ukraine eingesperrten Journalisten Wyschinski? Oder Assange?“
Eigentlich wollte ich einen weiteren Versuch mit folgendem Tenor unternehmen: Wenn Putin erfährt, dass der Golunow zu Unrecht verhaftet wurde, dann können sich die Verantwortlichen warm anziehen! Aber ich war schon wieder zu verärgert über Gniffke-TV, dass ich lieber in deinem Buch las, Thomas!
Der Staats- und Propagandasender Deutschlandfunk berichtete heute auch, dass Meduza in Riga sitzt, aber natürlich nicht, dass der Schwerstkriminelle Chordokowski der Finanzier ist! Und man heftete sich die Freilassung Golunows an die eigene Brust, weil man eben so vehement protestiert habe!
Mir war klar, dass die Verantwortlichen sich warm anziehen können, wenn sie hier einen Drogendelikt inszeniert haben! Und so wird es wohl auch kommen. Es gibt in Russland auf der Homepage selbst kleiner Städte einen Button, mit dem man sich direkt an die Präsidialverwaltung wenden kann. Da ich nicht in Russland lebe, habe ich noch nicht ausprobiert, wie die Reaktion auf eine Anfrage ausfällt, aber ich gehe ebenfalls davon aus, dass Putin mit Korruption und Vetternwirtschaft aufräumen will.
In der letzten Woche kamen wir in der Firma auf das Thema Pressefreiheit und Russland und ich sagte in die Runde, in Russland herrsche im Grunde schon fast mehr Pressefreiheit als hier, wenn ich mir die Selbstzensur der westlichen „Leitmedien“ ansehe! Man möge sich nur bei youtube „Putin nimmt schlecht vorbereiteten WDR-Redakteur auseinander“!
Der Button funktioniert. Vor einigen Jahren hatte ein Freund von mir Probleme mit irgendeinem Amt, ich weiß nicht mehr so genau, worum es ging. Jedenfalls war er der Meinung, das Amt hätte Unrecht und die Entscheidungen wären nicht bürgerfreundlich. Er hat dann einfach einen Brief an die Präsidialverwaltung geschrieben, aber nicht geglaubt, dass das etwas bringt.
Aber siehe da, nach einigen Wochen bekam er die Nachricht, dass sich die Präsidialverwaltung den Fall angeschaut hatte und das Amt angewiesen hat, seine Praxis zu verändern.
Aber es braucht nicht einmal die Präsidialverwaltung. In Petersburg hat die Stadtverwaltung eine App, bei der man Fotos von Dingen einreichen kann, die nicht in Ordnung sind. Das können Straßenschäden sein, unzureichende Schneeräumung oder auch schlechte Straßenreinigung und so weiter sein, eben alles, was in den Bereich der Stadtverwaltung fallen. Die Stadt hat dann eine Woche Zeit, die Dinge zu beheben oder zumindest verbindlich mitzuteilen, wann sie es tut, bzw warum sie es nicht tut.
Da diese Dinge völlig transparent und öffentlich stattfinden, wird damit in solchen Fragen Korruption im Hinterzimmer praktisch unmöglich und auch Beamtenwillkür ist ausgeschlossen, denn der Shit-Storm wäre gewaltig. Es ist das Eine, wenn ein Beamter in seinem Büro unter vier Augen einen Bürger zum Teufel schickt, aber es ist etwas anderes, wenn das auf einer öffentlich zugänglichen App passiert.
Im Erzeugen von Shit-Storms sind die Russen sehr gut, wie die öffentliche Reaktion auf die Verhaftung von Golunov gezeigt hat oder die Vorfälle in Ekaterinburg (darüber habe ich gar nicht berichtet), als Bürgerproteste den Bau von Luxusappartments im Stattzentrum verhindert haben, weil sie einen Park behalten wollten. Oder derzeit in Archangelsk, wo Bürger gegen eine Mülldeponie auf die Straße gehen.
Danke, Thomas, für die interessante Antwort. Das wäre, nein das ist in Deutschland völlig unmöglich! Ich habe mich z.B. mehrfach an das damals von Steinmeier geleitete Auswärtige Amt mit Fragen zum Umsturz in der Ukraine gewandt, auch zu den vom AA selbstgestellten Fragen und den eigenen Antworten, aber nicht einmal eine Antwort bekommen. Ich habe heute übrigens auf der youtube Seite der tagesschau auf deren einseitige Berichterstattung aufmerksam gemacht und auf die ungleiche Berichterstattung im Fall Assange hingewiesen! Dabei habe ich es mir nicht verkneifen können, auf die Selbstzensur in den gleichgeschalteten westlichen Medien hinzuweisen und die im Vergleich dazu deutlich interessantere Presse in Russland! Damit habe ich natürlich ein Shitstorm provoziert und dann „zurückgeschossen“ z.B. mit dem was bei antispiegel so zu lesen ist. Wenigstens 4 oder 5 mal habe ich auf http://www.anti-spiegel.ru und „Seht ihr, was ihr angerichtet habt“ hingewiesen, wenn wieder mal das Sammelsurium aus westlichen Behauptungen runtergespult wurde! Also, es wird künftig noch mehr Leser hier geben und ich denke, dass ist gut so!